A. Allgemeine Geschäftsbedingungen  

§ 1 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über www.blende74.fotograf.de (vormals www.MJM.fotograf.de) erteilten Aufträge  zwischen Michael J. Moeller, Hochgstattweg 10, 82216 Maisach (im Folgenden „Fotograf“, „Anbieter“) und Kunden (im Folgenden „Kunde“, „Auftraggeber“).

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Fotograf bietet auf www.blende74.fotograf.de (vormals www.MJM.fotograf.de) Fotoprodukte an (z.B. Abzüge, Poster, Leinwände, Tassen). Vertragsgegenstand ist die Anfertigung und Lieferung von Gegenständen, auf denen   das vom Kunden ausgewählte Foto abgebildet ist.

§ 3 Vertragsschluss

Die angebotenen Artikel auf www.blende74.fotograf.de (vormals www.MJM.fotograf.de) stellen noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.  Der Besucher wird lediglich aufgefordert, seinerseits durch Bestellung eines Artikels ein Angebot abzugeben. Der Vertrag kommt mit Vertragsbestätigung durch den Anbieter zu Stande.

Die automatisch versandte Email-Bestell-Bestätigung dagegen bestätigt nur den Eingang der Bestellung und begründet noch keinen Vertragsschluss.

§ 4 Eigentums- und Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält mit Lieferung das Eigentum an dem erworbenen Sachgegenstand (z.B. Tasse). Der Fotograf bleibt gemäß der urheberrechtlichen Gesetzeslage Urheber der angefertigten Fotografie, die auf dem Gegenstand zu sehen ist. Der Auftraggeber erwirbt ein Nutzungsrecht zur Verwendung der Fotografien. Vorbehaltlich einer anderslautenden vertraglichen Vereinbarung, erwirbt der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung zu dem vertraglich vereinbarten oder vertraglich vorausgesetzten Zweck. Eine darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der Zustimmung des Fotografen. Untersagt ist insbesondere eine kommerzielle Nutzung der hergestellten Fotografien ohne vertragliche oder eine einzuholende nachträgliche Zustimmung des Fotografen.

§ 5 Preise

Die Preise umfassen nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.  Die Mehrwertsteuer wird gemäß § 19 UStG nicht ausgewiesen. Die Preise gelten zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind unter dem entsprechenden Link abrufbar. Die Zahlung ist sofort bei Vertragsabschluss fällig.

§ 6 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt 5 – 7 Werktage ab Eingang der Bestellung. Als Zahlungsmittel stehen PayPal und Banküberweisung zur Verfügung.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. Soweit dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflicht­verletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Teilnehmer vertraut hat und auch vertrauen durfte.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Haftungsfreistellung

Der Kunde stellt den Anbieter frei von Ansprüchen aus der Verletzung von Rechten Dritter, die aus der Abbildung geschützter Designs oder Personen ohne ausreichende Einwilligung  oder sonstiger Recht Dritter resultieren.

Im Falle, dass Ansprüche angemeldet werden, wird der Anbieter dem Auftraggeber die zur Prüfung der Ansprüche erforderlichen Auskünfte erteilen und Einblick in die erforderlichen Unterlagen gewähren. Zur Freistellungsverpflichtung gehört auch die Pflicht zur Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Zwingendes Recht zum Schutz von Verbrauchern aus anderen Staaten bleibt unberührt.

Als Gerichtsstand gilt das Gericht am Sitz des Anbieters als vereinbart, sofern jede Partei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

§  10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. 

B. Verbraucherinformationen

1. Identität des Unternehmers

Michael J. Moeller
Hochgstattweg 10
82216 Maisach
Telefon: +49 8135 991792
E-Mail: info@blende74.de

2. Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache

Der Vertragstext wird seitens des Anbieters nicht gespeichert. Vertragssprache ist deutsch.

3. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

Der Fotograf bietet Fotoprodukte gemäß Beschreibung auf der jeweiligen Produktseite an.

4. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen; Korrektur von Eingabefehlern

Der Kunde  wählt ein Foto aus und klickt „Foto bestellen“ und anschließend die gewünschte Kategorie des Fotoproduktes und ggf. Größe und Ausführung an. Er klickt „in den Warenkorb“, um ein Produkt für die Bestellung vorzubereiten. Bei Anklicken des Buttons „Warenkorb“ und anschließend „Weiter zur Bestellung“ wird der Kunde zur Bestellübersicht geleitet. Hier kann der Kunde Produkte aus dem Warenkorb entfernen oder Bestellmengen ändern, indem er die dafür vorgesehenen Schaltflächen „löschen“ oder „-/+“ anklickt. Klickt der Kunde nochmals „Weiter zur Bestellung“ an, gelangt er zur Eingabemaske für seine Adressdaten. Nach deren Eingabe klickt er „Nächster Schritt“ ein. Im nächsten Schritt ist die Zahlungsart zu wählen.  Die Bestellung ist abgeschlossen, wenn er im nachfolgenden Schritt den Button „Jetzt kaufen“ betätigt.

5. Information zu Kundendienst und gesetzliches Gewährleistungsrecht

Ein Kundendienst besteht nicht.

Ein gesetzliches Gewährleistungsrecht besteht und richtet sich nach §§ 633ff. BGB.

6. Information zum Widerrufsrecht

Für die beauftragten Dienstleistungen besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.